Förderrichtlinie

Bei der Förderung strukturschwacher Regionen und Bereiche handelt es sich um eine Gemeinschaftsaufgabe der DLRG Nordrhein. Zur Erfüllung dieses Auftrages richtet der LV Nordrhein einen Strukturfonds für den Landesverband ein.

Mit dieser Förderrichtlinie stellt der Landesverband das Instrument für ein gemeinsames Handeln mit den Gliederungen zur Verfügung, das es uns ermöglicht, Lasten und Chancen innerhalb des Landesverbandes solidarisch gemeinsam zu tragen und damit zur Schaffung einer zukunftssicheren Struktur in allen Bereichen des Landesverbandes beizutragen.

Artikel 1 Ziel der Förderung

Ziel der Förderung ist das Erreichen einheitlicher Strukturen und eines einheitlichen Niveaus im Bereich der satzungsgemäßen Kernaufgaben der DLRG Nordrhein.

Darunter fallen u.a. Maßnahmen zur Verbesserung der Flächendeckung der DLRG Nordrhein-Präsenz, zur Steigerung der Zahl der Mitglieder und Gliederungen, zur Optimierung des Wasserrettungsdienstes sowie Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen. Der Landesverband Nordrhein legt dabei großen Wert darauf, Maßnahmen zu unterstützen, die auf eine dauerhafte und nachhaltige Verbesserung der Situation in der geförderten Region abzielen. Dabei sollen innovative Projekte eine besondere Aufmerksamkeit erfahren. Der LV-Vorstand kann in Absprache mit dem Förderbeirat besondere Förderschwerpunkte zeitlich begrenzt vorgeben.

Artikel 2 Form der Förderung

Die Form der Förderung ist nicht festgelegt. Sie orientiert sich an der jeweiligen Aufgabenstellung, dem zu erreichenden Ziel unter Beachtung der bestehenden Rahmenbedingungen. Sie schließt u.a. den Erfahrungsaustausch, Beratungsleistungen, die personelle oder organisatorische Unterstützung, die Sachwerthilfe sowie die Verschiebung von Prioritäten bei der Vergabe von Leistungen des Landesverbandes ein. Finanzielle Hilfen durch Anschub- oder Anteilsfinanzierung können nur im Rahmen des Haushaltsplans gewährt werden.

Artikel 3 Anträge

Diese Förderrichtlinie berücksichtigt den föderalen Aufbau der DLRG Nordrhein und greift nicht in die Rechte und Pflichten der Bezirke und deren Untergliederungen ein. Nur Probleme, die nicht auf der Ebene dieser Untergliederungen und deren Bezirke gelöst werden können, berechtigen nach dem Subsidiaritätsprinzip zur Antragstellung an den Landesverband. Die Anträge müssen jeweils von den übergeordneten Gliederungen nach eigenen Lösungsmöglichkeiten geprüft worden sein.

Die Bezirke reichen die nicht selbst realisierbaren Anträge fristgerecht jeweils zum 01. März und zum 1. September eines jeden Jahres beim Landesverband ein. Eine Gliederung kann jährlich max. einen Förderantrag stellen.

Artikel 4 Entscheidung über die Förderung

Über die Anträge entscheidet der Förderbeirat unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Mittel und Kapazitäten innerhalb eines Monats nach Antragstermin. Nur ein unterdurchschnittliches Niveau relevanter Zielgrößen berechtigt zur Förderung. Die Entscheidungen bedingen Einstimmigkeit und sind abschließend. Ablehnende Entscheidungen sind zu begründen.

Artikel 5 Förderbeirat

Als Förderbeirat des Landesverbandes fungiert der Finanzausschuss des LV. Bei Anträgen aus dem eigenen Bezirk haben die Beiratsmitglieder kein Stimmrecht. Der Förderbeirat ist gegenüber dem LV Vorstand berichtspflichtig.

Der Förderbeirat kann in begründeten Fällen nicht ausgezahlte Fördermittel des einen Jahres in das nächste Kalenderjahr übertragen. Diese Fördermittel stellen dann eine Erhöhung der für das nächste Kalenderjahr zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel dar.

Artikel 6 Dokumentation

Der Förderbeirat führt eine Liste der beim Landesverband eingegangenen Anträge und der Entscheidungen über diese Anträge; die Bezirke registrieren die bei ihnen aufgelaufenen Anträge der Untergliederungen. Die Antragsteller haben innerhalb einer vom Förderbeirat vorgegebenen Frist einen schriftlichen Verwendungsnachweis über die erhaltenen Fördermittel vorzulegen.

Wird der Verwendungsnachweis auch nach einer angemessenen schriftlichen Nachfrist nicht vorgelegt, wird der Förderbetrag zurückgefordert und ist zurückzuzahlen. In diesem Fall sind der Antrag stellenden Gliederung keine Fördermittel mehr innerhalb eines Folgezeitraums bis zu 10 Jahren zu gewähren.

Das Strukturföderprogramm wurde auf der Tagung des Landesverbandsrates vom 18.11.2006 beschlossen. Es tritt am 01.01.2007 in Kraft.